Lalish. Der ehemalige Chefankläger des internationalen Strafgerichtshofs (iStGH) in Den Haag, Luis Moreno Ocampo, wird morgen in Lalish eine Pressekonferenz abhalten. Zusammen mit Vertretern des religiösen Rates der Êzîden, Politikern und Aktivisten wird Ocampo um 15 Uhr Ortszeit weitere Informationen bekanntgeben. Ocampo sieht hinreichende Tatbestandmerkmale des Völkermordes verwirklicht, um die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gegen die êzîdîsche Minderheit in der Shingal-Region als Genozid zu klassifizieren.
Da weder der irakische noch der syrische Staat, Kern-Operationsgebiete der Terrormiliz, das Römische Statut des iStGH ratifiziert haben, kommt ein Sondertribunal in Betracht. Die irakische Regierung könnte dem Strafgerichtshof aber auch ein Mandat zur Verfolgung der Täter erteilen, was als unwahrscheinlich gilt. Den regulären irakischen Truppen sowie den schiitischen Milizen werden selbst schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
Die Terrormiliz IS rekrutiert sich auch aus zahlreichen Kämpfern verschiedener Nationalitäten, unter ihnen auch deutsche Staatsangehörige. Auch hier sieht Ocampo eine Möglichkeit, Täter und Mittäter etwa mit dem Völkerstrafrecht, in Deutschland im VStGB normiert, zur Rechenschaft zu ziehen.
Genauere Informationen zum weiteren Ablauf und den bisherigen Erkenntnissen werden morgen erwartet. Die UN-Menschenrechtskommission dokumentierte die Verbrechen der IS-Terrormiliz im Irak bereits in einem ausführlichen Bericht und sprach von einem Genozid an der êzîdîschen Bevölkerung. Das Vorgehen der IS-Terroristen sei darauf ausgerichtet, die Êzîden „als Gruppe zu vernichten“.
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