New York. Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen wird die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) offiziell untersuchen. Am Mittwoch stimmte der UN-Sicherheitsrat in Absprache mit dem Irak einem Mandat für ein UN-Expertenteam zu. Die UN-Ermittler sollen nun möglichst bald ihre Arbeit im Irak aufnehmen und die Taten des IS hinsichtlich begangener Gräueltaten dokumentieren. Für die Opfer der IS-Verbrechen könnte nun ein weiterer wichtiger Schritt Richtung Gerechtigkeit beginnen.
Ziel der Untersuchung ist es, Mitglieder der IS-Terrormiliz zur Rechenschaft zu ziehen, die sich bisher entweder ganz den nationalen Strafverfolgungsbehörden entzogen haben oder als Rückkehrer nur unzureichend durch nationale Gerichte belangt wurden. Der an der êzîdîschen Minderheit begangene Völkermord könnte mit den Ergebnissen der UN-Ermittlern an den Internationalen Strafgerichtshof verwiesen werden, der – in Absprache mit dem Irak – ein Sondertribunal zur Verurteilung der IS-Täter einrichten könnte. Auch Rückkehrern droht dann eine Auslieferung und Verurteilung wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Im August 2017 reichte der Irak zusammen mit Großbritannien einen entsprechenden Antrag bei der UN ein, worauf vor allem die êzîdîsche Genozid-Überlebende Nadia Murad und ihre Anwältin Amal Clooney in zähnen Gesprächen drängten. Nur so könne allen Opfern der IS-Terrmormiliz Gerechtigkeit widerfahren, betonte Murad damals.
Abzuwarten bleibt, auf welche Richtlinien sich der Irak und der UN-Sicherheitsrat verständigt haben, unter denen die UN-Experten ihre Ermittlungen aufnehmen werden. Der Völkermord an den Êzîden hält unterdessen mit der Gefangenschaft von bis zu 3.000 Frauen und Kindern weiter an.
© ÊzîdîPress, 14. Februar 2018