Resolution: Europäisches Parlament anerkennt Völkermord der IS-Terrormiliz an Minderheiten

Straßbourg. Das europäische Parlament hat am Donnerstag in einer Resolution die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an religiösen und ethnischen Minderheiten als Völkermord verurteilt. Vertreter der 28 EU-Mitgliedsstaaten einigten sich im Parlament auf eine gemeinsame Resolution, die die Verfolgung von Minderheiten durch die radikal-extremistische IS-Miliz als „systematischen Massenmord“ klassifiziert. Mitglieder des Parlaments fordern nun auch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, die Gräueltaten des IS ebenfalls als Völkermord anzuerkennen und entsprechende Schutzmaßnahmen gefährdeter Minderheiten zu treffen. Der internationale Strafgerichtshof soll zudem Ermittlungen aufnehmen.

Der Resolution, die von schwedischen Abgeordneten eingebracht wurde, ging eine Debatte am 20. Januar voraus, in der die Parlamentsvertreter insbesondere über die Verfolgung von Christen und Êzîden im Irak und Syrien debattierten. Am 27. Januar verabschiedeten die Parlamentarier die Resolution Nr. 2091, in der ausländischen Kämpfern der IS-Terrormiliz die Teilnahme an „Akten des Genozides und schweren Verbrechen“ zu Last gelegt wird. Die EU-Mitgliedsstaaten sind nun aufgefordert, ihre Staatsbürger, die sich der Terrorgruppe angeschlossen hatten und zurückkehrten, mit internationalem Recht zu bestrafen.

Die UN-Menschenrechtskommission legte bereits Monate zuvor anhand ausführlicher Berichte dar, dass die Verbrechen der IS-Miliz gegen Minderheiten, insbesondere gegen Êzîden, als Völkermord zu werten sind. Ethnische Säuberungen sowie Entführungen erfolgten gegen Christen im Irak und Syrien. Im Irak versuchte die IS-Terroristen die „Yeziden als Gruppe zu vernichten“, heißt es in dem UN-Bericht. Über 5.000 Êzîden wurden getötet, bis zu 7.000 Frauen und Kinder entführt und versklavt, hunderttausende aus ihrer Heimat vertrieben.

Praktische Relevanz erhält die Resolution mit der Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, alle Maßnahmen zur Verhinderung weiterer genozidaler Verbrechen sowie die Beteiligung ihrer Staatsbürger zu treffen.